Pressemitteilung 28.11.2016
„Wie kann man mögliche Einsparungen im Sozialbereich rückgängig machen?“ war das Motto unter dem sich die beiden Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen zur Vorberatung des Haushaltes 2017/2018 getroffen haben. „Dieser Haushalt lässt so wenig Gestaltungsspielraum zu, wie kaum ein vorheriger!“, erklärt Stadträtin Uta Golderer den jährlich größer werdenden Mangel an Finanzmittel. Die beiden Stadträte werden bei den Haushaltsberatungen Anfang Dezember trotzdem versuchen ihre Schwerpunktthemen zu setzen: „Bei Kindern und Jugend sehen wir keine Einsparmöglichkeiten, sonst fliegen uns die sozialen Probleme in ein paar Jahren um die Ohren.“, bemerkt Stadtrat Felix Herkens. Neben Umwelt- und Klimaschutz gab es bei den Beratungen ausführliche Diskussionen zu dem Projekt „Innenstadtentwicklung Ost“. „Wir stehen diesem Projekt eher ablehnend gegenüber, werden uns aber erst nach der zweiten Dialogphase endgültig festlegen.“, so die Stadträte.